Datenschutzerklärung

>> Hier finden Bürger Informationen zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 13 DSGVO <<

Diese Datenschutzerklärung bezieht sich auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen dieses Internetauftritts, einschließlich der dort angebotenen Dienste.

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie uns unter den unten genannten Kontaktdaten erreichen.

Allgemeine Hinweise

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Landkreis Passau
Anschrift: Domplatz 11, 94032 Passau
Telefon: +49 851 397-0
Telefax: +49 851 2894
E-Mail: poststelle@landkreis-passau.de

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Sie erreichen unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten unter:

Behördlicher Datenschutzbeauftragter des Landkreis Passau
Anschrift: Domplatz 11, 94032 Passau
Telefon: +49 851/397-1771
E-Mail: datenschutz@landkreis-passau.de

Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten. Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a DSGVO

Empfänger von personenbezogenen Daten

Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb überwiegend durch eigene Datenverarbeitungssysteme. Werden Auftragsverarbeiter (für externe Verarbeitungen) eingesetzt, werden Sie auf den zugehörigen Formularen darauf hingewiesen, gleiches gilt bezüglich der Weitergabe Ihrer Daten.

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik kann das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik auf Grundlage von Art. 44 BayDiG Protokolldaten erheben und automatisiert auswerten (näheres siehe unter „Protokollierung“).

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Wir speichern Ihre Daten solange dies für die Erfüllung der Aufgabe, zu Dokumentationspflichten bzw. aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungsfristen erforderlich ist.

 Ihre Rechte

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:

•  Sie können Auskunft dazu verlangen, ob wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere mit der Verarbeitung zusammenhängende Informationen (Art. 15 Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO). Bitte beachten Sie, dass dieses Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann (vgl. insbesondere Art. 10 des Bayerischen Datenschutzgesetzes - BayDSG). Für den Fall, dass personenbezogene Daten über Sie nicht (mehr) zutreffend oder unvollständig sind, können Sie eine Berichtigung und gegebenenfalls Vervollständigung dieser Daten verlangen (Art. 16 DSGVO).
•  Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 17 DSGVO) oder die Einschränkung der Verarbeitung dieser Daten (Art. 18 DSGVO) verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Abs. 1 und 2 DSGVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (Art. 17 Abs. 3 Buchstabe b DSGVO).
•  Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
•  Aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, können Sie der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch uns zudem jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, verarbeiten wir in der Folge Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr.

Weitere Einschränkungen, Modifikationen und gegebenenfalls Ausschlüsse der vorgenannten Rechte können sich aus der Datenschutz-Grundverordnung oder nationalen Rechtsvorschriften ergeben.
Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unser/e behördliche/r
Datenschutzbeauftragte/r.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse:  Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon:  089 212672-0
Telefax:  089 212672-50
E-Mail:  poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/

Online-Meldung https://www.datenschutz-bayern.de/service/complaint.html

Weitere Informationen

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben genannten Kontaktdaten erreichen.

Informationen zum Internetangebot

Technische Umsetzung

Unser Webserver wird durch das Landratsamt Passau betrieben. Die Webseiten des Landkreis Passau werden grundsätzlich via HTTPS verschlüsselt übertragen. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher durch das Landratsamt Passau verarbeitet. In unserem Auftrag erfolgt eine Weitergabe von Daten lediglich in Zusammenhang mit der statistischen Auswertung des Nutzerverhaltens (Näheres siehe unter Auswertung des Nutzerverhaltens).

Diese Auftragsverarbeitung erfolgt durch die:
Firma Living Data Gesellschaft für angewandte Informationstechnologien mbH
Anschrift: Hansastraße 16, 80686 München
+49 (89) 547193-0
+49 (89) 547193-90
E-Mail: info@livingdata.de
Internet: https://www.livingdata.de/

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• Name der angeforderten Datei
• Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
• verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
• vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
• übertragene Datenmenge.

Nach Ende der Verbindung werden diese Daten gelöscht.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik kann das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik diese Daten auf Grundlage von Art. 44 BayDiG erheben und automatisiert auswerten.

Sichere Datenübertragung
Mit Aufruf dieses Informationsangebots bieten wir eine mit HTTPS und Perfect Forward Secrecy verschlüsselte Verbindung mit dem Verschlüsselungsprotokoll TLS 1.2 an, sodass Ihre Daten bei der Datenübertragung vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt sind. Wir empfehlen Ihnen, Ihren Internetbrowser zur Nutzung dieser Möglichkeit aktuell zu halten.

Aktive Komponenten

Wir verwenden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Cookies

Zur korrekten technischen und funktionellen Bereitstellung dieses Informationsangebots verwenden wir Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Gerät gespeichert werden.
Rechtsgrundlage für die Speicherung von Informationen sowie die Verarbeitung personenbezogener Daten mittels Cookies ist § 25 TDDDG.
Die Verwendung funktionaler Cookies ist freiwillig. Wenn diese Cookies blockiert werden, ist die Bereitstellung bestimmter Funktionen ggf. nicht in vollem Umfang möglich.
Technisch notwendige Cookies sind nur für die jeweils aktuelle Sitzung gültig und werden automatisch gelöscht, sobald Sie Ihren Browser schließen.

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und verarbeitet (ggf. anpassen):
− Spracheinstellungen,
− Log-In-Informationen
− (…)

Einbindung von YouTube-Videos

Auf unserer Webseite sind über eine sogenannte Zwei-Klick-Lösung Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden. Standardmäßig werden dabei lediglich deaktivierte Bilder des YouTube-Kanals eingebettet, die keine automatisierte Verbindung mit den Servern von YouTube herstellen. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten vom Benutzer.

Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit Klick auf „Dauerhafte Aktivierung“ freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie Ihre IP-Adresse) an den Betreiber übermittelt werden.

Um die von Ihnen gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Cookie gesetzt, das die Parameter abspeichert. Beim Setzen dieser Cookies werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Anschließend sind die Videos aktiv und können vom Nutzer abgespielt werden. Möchten Sie das automatische Laden der YouTube-Videos wieder deaktivieren, können Sie unter dem Datenschutz-Symbol das Häkchen für die Zustimmung wieder entfernen. Damit werden auch die Einstellungen des Cookies aktualisiert

YouTube ist ein Angebot von YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA, einem Tochterunternehmen von Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenverarbeitung (auch außerhalb der Europäischen Union und außerhalb der USA) sowie Informationen zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre erhalten Sie in der Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten unter anderem in den USA.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Maps

Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.

Weitere Informationen zu Zwecke und Umfang der Datenerhebung und Ihrer Verarbeitung durch den Plug-in Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook

Der Landkreis Passau greift für die angebotenen Informationsdienste

https://www.facebook.com/jungekulturPA/
https://www.facebook.com/KulturreferatLandkreisPassau

auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten).

Beim Besuch dieser Facebook-Seite erfasst Facebook u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seiten statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: http://de-de.facebook.com/help/pages/insights .
Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen.

Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: http://de-de.facebook.com/about/privacy

Die vollständigen Datenrichtlinien von Facebook finden Sie hier: https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy

In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgeräte zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei "deutschen" IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung, auf Sie zugeschnitten, angeboten werden.

Instagram:

Der Landkreis Passau greift für die angebotenen Informationsdienste

https://www.instagram.com/jungekulturpa/
https://www.instagram.com/kulturreferatlandkreispassau

auf die technische Plattform Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA zurück.

Wenn Sie in Ihrem Instagram-Account eingeloggt sind können Sie durch Anklicken des Instagram-Buttons die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Instagram-Profil verlinken. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten.

Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram: http://instagram.com/about/legal/privacy/ .

Vorlesefunktion

Wir möchten möglichst vielen Nutzern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu unserer Homepage ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Homepage eine Vorlesefunktion angeboten.
Bei Nutzung dieser Vorlesefunktion werden die dafür erforderlichen Daten (wie z.B. Browsereinstellungen) übermittelt an die Firma:

Firma Linguatec Sprachtechnologien GmbH
Gottfried-Keller-Straße 12
81245 München
https://www.linguatec.de

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme; Reichweitenmessung)
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Matomo

Unter der Voraussetzung, dass Sie uns diesbezüglich Ihre Einwilligung erteilen (§ 25 TDDDG), werten wir das Nutzerverhalten aus, um unseren Internetauftritt für Sie und andere Benutzer möglichst bedarfsgerecht zu gestalten. Hierzu verwenden wir das Webanalyse-Tool Matomo Analytics. Dieses setzt Cookies, also kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Endgerät mit einer Gültigkeitsdauer von maximal zwei Jahren gespeichert werden. Die durch die Cookies gewonnenen Daten, wie beispielsweise die Länge der Verweildauer auf der Homepage oder eingegebene Suchbegriffe, werden auf Basis Ihrer Einwilligung von uns verarbeitet. Diese Daten ermöglichen uns Rückschlüsse über technische Parameter (z. B. das von Ihnen verwendete Betriebssystem oder die Bildschirmauflösung auf dem von Ihnen verwendeten Endgerät) sowie über die Nutzung unseres Internetauftritts. Ihre IP-Adresse wird dabei vor der Speicherung und der weiteren Verarbeitung anonymisiert.
Sofern Sie eine von Ihnen zuvor erteilte Einwilligung widerrufen, wird ein Cookie mit einer Laufzeit von zwei Jahren gesetzt, um die Webanalyse künftig zu verhindern.
Die Cookies enthalten lediglich anonymisierte Daten; ein Personenbezug kann wegen der anonymisierten Speicherung der IP-Adresse nicht hergestellt werden

Erhebung weiterer Daten

Soweit Sie in unserem Internetauftritt persönliche oder geschäftliche Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) eingeben, werden diese ausschließlich für die Übersendung der gewünschten Informationen oder die im Formular genannten Zwecke verwendet. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Nutzung der dort angebotenen Serviceleistungen und Dienste erfolgt auf freiwilliger Basis.

Nutzung unseres Kontaktformulars

Auf unserer Webseite haben Sie die Möglichkeit, durch Kontaktformular mit uns in Verbindung zu treten.

Dabei ist die Angabe Ihres Namens und einer gültigen E-Mail- Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um Ihnen eine Antwort zukommen lassen zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden.

Ihre Daten werden nur von Mitarbeitern des Landratsamts verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung.

Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage gelöscht

Fotoaufnahmen

Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen.

Bitte nutzten Sie für Ihren Widerspruch die oben genannten Kontaktdaten.

Elektronische Kommunikation mit dem Landratsamt Passau

gemäß Art. 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG)

Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden.

Zugangseröffnung

Das Landratsamt Passau eröffnet hiermit den Zugang für die elektronische Kommunikation nach den gesetzlichen Grundlagen und den nachfolgend genannten Hinweisen.
Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit dem Landratsamt Passau und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden.

Maßgeblich sind die Regelungen des Art. 3a BayVwVfG: Art. 3a BayVwVfG – Elektronische Kommunikation

(1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.

(2) Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht ermöglicht, ist nicht zulässig.

(3) Ist ein der Behörde übermitteltes elektronisches Dokument für sie zur Bearbeitung nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie geltenden technischen Rahmenbedingungen unverzüglich mit. Macht ein Empfänger geltend, er könne das von der Behörde übermittelte elektronische Dokument nicht bearbeiten, hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elektronischen Format oder als Schriftstück zu übermitteln.

Elektronische Einlegung von Rechtsbehelfen am Landratsamt Passau

1. Verwaltungsverfahren („mit Widerspruch innerhalb eines Monats als Rechtsbehelf")

Seit der Einführung von Art. 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) sowie der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (ERechtsverkehrsverordnung Verwaltungsgerichte - ERVV VwG) besteht die Möglichkeit, neben der klassischen Widerspruchseinlegung in Schriftform oder zur Niederschrift, den Widerspruch auch elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen Form einzulegen.

Dies gilt auch für die unmittelbare Klageerhebung.

Für die elektronische Einlegung von Widersprüchen bestehen beim Landratsamt Passau folgende Möglichkeiten:

1) Einlegung eines Rechtsbehelfs über das „sichere Kontaktformular“ im BayernPortal unter der Voraussetzung, dass eine Authentifizierung i.S.d. Art. 31 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1-4 BayDiG erfolgt ist. (Authentifizierungsmöglichkeiten, die für die Anmeldung im BayernPortal genutzt werden können, sind: Elster-Zertifikat, authega-Zertifkat sowie Online-Ausweis) Eine elektronische Widerspruchseinlegung mit einer anderen Form der Authentifizierung im BayernPortal ist unzulässig.

2) Digitale Signatur: um die Schriftform elektronisch zu ersetzen, genügt nach Art. 3a Abs. 2 Sätze 2 und 3 BayVwVfG ein elektronisches Dokument, das

- mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß Vertrauensdienstegesetz (VDG) i.V.m. Art. 3 Nr. 12 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.07.2014 versehen ist
und

-über einen eröffneten elektronischen Übermittlungsweg versendet wird.

Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht unmittelbar durch die Behörde ermöglicht, ist nicht zulässig.Es werden nur Signaturen von akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern akzeptiert.

Wir weisen darauf hin, dass die Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur alleine keine Verschlüsselung des Inhalts Ihrer Nachricht bzw. Anlagen bewirkt!

Um ein signiertes Dokument (z.B. eine signierte PDF-Datei) anschließend auf sicherem Wege verschlüsselt an uns zu übermitteln, empfehlen wir Ihnen, die Uploadfunktion des sicheren Kontaktformulars zu verwenden.

Eine Übermittlung per einfacher E-Mail oder über die Social-Media-Kanäle des Landratsamtes Passau ist unzulässig und entfaltet keine Rechtswirkung!

Klageerhebung:

Nähere Informationen zur Erhebung von Klagen entnehmen Sie bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de).

2. Bußgeldverfahren nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten („mit Einspruch innerhalb von zwei Wochen als Rechtsbehelf")

Seit 01.01.2019 ist in Bayern grundsätzlich auch die Einlegung eines Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid bei der diesen erlassenden Verwaltungsbehörde elektronisch möglich (§ 110c Gesetz über Ordnungswidrigkeiten i.V. mit § 32a Strafprozessordnung, § 1 ERRVVÜBuß).

Für die elektronische Einlegung von Einsprüchen bestehen beim Landratsamt Passau folgende Möglichkeiten:

1) Einlegung eines Rechtsbehelfs über das „sichere Kontaktformular“ im BayernPortal unter der Voraussetzung, dass eine Authentifizierung i.S.d. Art. 31 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1-4 BayDiG erfolgt ist. (Authentifizierungsmöglichkeiten, die für die Anmeldung im BayernPortal genutzt werden können, sind: Elster-Zertifikat, authega-Zertifkat sowie Online-Ausweis) Eine elektronische Einspruchseinlegung mit einer anderen Form der Authentifizierung im BayernPortal ist unzulässig.

2) Digitale Signatur: um die Schriftform elektronisch zu ersetzen, genügt nach Art. 3a Abs. 2 Sätze 2 und 3 BayVwVfG ein elektronisches Dokument, das

- mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß Vertrauensdienstegesetz (VDG) i.V.m. Art. 3 Nr. 12 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.07.2014 versehen ist
und

-über einen eröffneten elektronischen Übermittlungsweg versendet wird.

Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht unmittelbar durch die Behörde ermöglicht, ist nicht zulässig. Es werden nur Signaturen von akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern akzeptiert.

Wir weisen darauf hin, dass die Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur alleine keine Verschlüsselung des Inhalts Ihrer Nachricht bzw. Anlagen bewirkt!

Um ein signiertes Dokument (z.B. eine signierte PDF-Datei) anschließend auf sicherem Wege verschlüsselt an uns zu übermitteln, empfehlen wir Ihnen, die Uploadfunktion des sicheren Kontaktformulars zu verwenden.

Eine Übermittlung per einfacher E-Mail oder über die Social-Media-Kanäle des Landratsamtes Passau ist unzulässig und entfaltet keine Rechtswirkung!

Vorstehendes gilt ebenso, soweit ein Antrag auf gerichtliche Entscheidung als beim Landratsamt einzulegender Rechtsbehelf im Ordnungswidrigkeitenverfahren gegeben ist.

Hinweise

Allgemeines:

Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die auf der Webseite oder den Briefköpfen angegebenen E-Mail-Adressen.
Wurde eine elektronische Kommunikation eröffnet, geht das Landratsamt Passau davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.
Das Landratsamt Passau nimmt Dokumente nur in folgenden Dateiformaten entgegen:
o Textdateien im Format ANSI (*.txt)
o Rich Text Format (*.rtf)
o Word für Windows (*.doc, *.docx)
o Excel für Windows (*.xls, *.xlsx, *.csv)
o Portable Data File (*.pdf)
o Joint Photographic Expert Group (*.jpg)
o Graphics Interchange Format (*.gif)
o Tag Image File Format (*.tif)
o Portable Network Grafics (*.png)
o Bitmap Pictures (*.bmp)
Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder entsprechender Code (z. B. Makros) enthalten sein.
E-Mails werden nur bis zu einer Gesamtgröße von 10 Megabyte angenommen.
Dateien in den vorgenannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt das Landratsamt Passau nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen.
Das Landratsamt Passau verwendet eine Einrichtung zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden. Über abgewiesene E-Mails erfolgte keine Benachrichtigung. Sie können sich jedoch in eine Positiv-Liste (Whitelist) eintragen lassen.
Das Landratsamt Passau bietet zunehmend elektronische Dienste und Formulare im Internet an. Diese sind bevorzugt zu verwenden.
Eine förmliche Zustellung, die einen Zustellungsnachweis zwingend erfordert, ist in elektronischer Form mit einer absenderbestätigten De-Mail nach § 5 Absätze 5 und 6 in Verbindung mit § 4 De-Mail-Gesetz (De-MailG) möglich.

Empfang von verschlüsselten Mails

Verschlüsselte Kommunikation mit FTAPI
Um eine sichere Kommunikation und einen sicheren Dateienaustausch zu ermöglichen, stellen wir eine Ende-zu-Ende-verschlüsselte Austauschplattform bereit. Der technische Betrieb unserer Austauschplattform erfolgt durch die FTAPI Software GmbH im Rahmen einer Auftragsverarbeitung (gem. Art. 28 DSGVO). Wenn Sie FTAPI für den Dateienaustausch mit uns nutzen, wird neben ihren Logdateien ihre E-Mail-Adresse verarbeitet. Wenn Sie Dateien von uns erhalten, kann es sein, dass Sie aufgefordert werden sich als Gast bei FTAPI zu registrieren. Mit der Registrierung ermöglichen wir Ihnen die sichere datenschutzkonforme Kommunikation zum Landratsamt Passau.
Hinweise und Anleitung unter: https://www.landkreis-passau.de/landkreis-verwaltung-politik/ftapi-dokumentenaustauschportal/
Weitere Informationen unter: https://www.ftapi.com/datenschutz/.

Digitale Signatur

Nach § 3 a BayVwVfG kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch eine „elektronische Form“ ersetzt werden, hierauf werden Sie z.B. in den Rechtsbehelfsbelehrungen der Bescheide hingewiesen. In diesen Fällen ist das unverschlüsselt übersandte digitale Schriftstück mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Für die Signatur benötigt der Berechtigte eine auf ihn ausgestellte Signaturkarte eines Zertifizierungsdiensteanbieters. Sofern die Voraussetzungen für die Vorlage einer qualifizierten elektronischen Signatur nicht vorliegen, ist in den Fällen, in denen Schriftform angeordnet ist, weiter die Briefpost in Papierform zu verwenden.

Sichere Kommunikation bei der elektronischen Formulareinreichung via Bayern-ID, Postfach-ID (Sicheres Kontaktformular)

Mit der Möglichkeit bestimmte Formulare auf elektronischem Wege einzureichen, eröffnen wir einen Zugang zur elektronischen Kommunikation nach Art. 3a des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG).
Sobald Sie über den Formularassistenten die elektronische Einreichung an uns initiieren, wird das Eingabeformular in ein Formular im PDF Format umgewandelt und als E-Mail-Anhang mit einer S/MIME auf Basis von AES inhaltsverschlüsselten und signierten E-Mail an unser elektronisches Postfach versandt. Zur Signatur dient ein Zertifikat der Bayerischen Verwaltungs Public KeyInfrastructure (Bayer. Verwaltungs PKI) auf Basis von RSA bei einer Schlüssellänge von 2048 BIT.
Das E-Mail Postfach, das zum sicheren Versand von Formularen an uns genutzt wird, wird technisch vom Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern betrieben .
Wenn Sie einer elektronischen Kommunikation mit Ihnen bei der Einreichung von Formularen an uns zustimmen, erhalten Sie auf umgekehrtem Weg (Rückkanal) über dieses gesicherte E-Mail Postfach verschlüsselte Nachrichten, die dann in Ihrem Postfach des BayernPortals für Sie zum Abruf bereit liegen.
In beiden Fällen werden im E-Mail Postfach selbst keine Nachrichten aufbewahrt.
Unabhängig von der Erteilung einer Zustimmung zur elektronischen Kommunikation erhalten Sie in Ihr Postfach des BayernPortals eine Bestätigung über die erfolgreiche Einreichung von elektronischen Nachrichten an uns.

Bewerbungen

Zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens werden die übersandten personenbezogenen Daten von Bewerbern verarbeitet. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bewerber entsprechende Bewerbungsunterlagen auf elektronischem Weg, beispielsweise per sicherem Kontaktformular oder über das Online-Bewerberportal, übermittelt. Bei der Nutzung des Online-Bewerberportals werden die Daten, in unserem Auftrag, an die mit der Bewerbungsmanagementsoftware betrauten Fa. BITE GmbH, Magirus-Deutz-Str. 12, 89077 Ulm, Tel.: 0731/14 11 50-0, E-Mail: datenschutz@b-ite.de weitergeleitet.

Kommt es zu einem Beschäftigungsverhältnis mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Zudem können Daten im Bewerbungs- und Einstellungsverfahren an weitere Behörden oder an Behörden, die für die Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses zuständig sind übermittelt werden. Kommt es zu keinem Beschäftigungsverhältnis, so werden die Bewerbungsunterlagen nach Bekanntgabe der Absageentscheidung nach den einschlägigen Vorschriften gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Weitere Ausführungen zum Einstellungs- und Beschäftigungsverhältnis entnehmen Sie bitte der erweiterten Datenschutzerklärung Art. 13 und Art. 14 DSGVO:

https://www.landkreis-passau.de/meta/erweiterte-datenschutzerklaerung-art-13-und-14-dsgvo/

 

Veranstaltungen

Das Landratsamt Passau ist Organisator oder Mitorganisator von Veranstaltungen. Zu diesem Zweck verarbeiten wir auf Grundlage von Art. 4 Abs. 1 BayDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 1 Buchstabe e DSGVO personenbezogene Daten (Name, Kontaktdaten etc.) der Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

 

Woher stammen diese Daten?

Die Daten erheben wir aus allgemein zugänglichen Quellen (z. B. Zeitung oder Veröffentlichungen im Internet), direkt bei den Teilnehmern der Veranstaltungen (z. B. durch Bereitstellen eines Formulars, per E-Mail oder per Telefon) oder erhalten sie von anderen öffentlichen oder nichtöffentlichen Stellen.

 

Was geschieht mit den Daten?

Die Daten werden zur Vorbereitung und Durchführung der jeweiligen Veranstaltungen (z. B. Erstellung von Gästelisten und die Ermöglichung von Zugangskontrollen) verarbeitet.

Je nach Art der Veranstaltung tritt das Landratsamt Passau neben einem weiteren Kooperationspartner als Mitveranstalter auf. In diesen Fällen werden die erhobenen Daten an diesen Kooperationspartner oder ggf. an einen externen Dienstleister übermittelt, wobei diese die Daten ebenfalls nur zur ordnungsgemäßen Durchführung der Veranstaltung verwenden dürfen.

Die Daten werden gelöscht, wenn sie zur Erfüllung der Aufgaben des Landratsamtes Passau nicht mehr erforderlich sind, spätestens jedoch nach 30 Jahren.

 

Foto- und Videoaufnahmen, Teilnahme von Medienvertretern

Bei unseren Veranstaltungen werden Fotos und ggf. auch Videos aufgenommen, die für die Öffentlichkeitsarbeit des Landratsamtes Passau verwendet werden. Bei manchen Veranstaltungen sind auch Medienvertreter anwesend.

 

Ihre Rechte

Ihnen stehen die oben beschriebenen Rechte zu (siehe „Rechte der betroffenen Person").

Im Fall eines Widerspruchs gegen die Verarbeitung Ihrer Daten ist die Teilnahme an der Veranstaltung allerdings dann u.U. nicht möglich.

Unabhängig davon haben Sie das Recht, der Veröffentlichung von Fotos oder Videos, auf denen Sie erkennbar sind, zu widersprechen. Für einen Widerspruch wenden Sie sich bitte an die einladende Stelle.

 

Vorbereitung und Durchführung von Auszeichnungen und Ehrungen

Das Landratsamt Passau ist Organisator oder Mitorganisator von Veranstaltungen, bei denen Personen Auszeichnungen oder Ehrungen für besondere Verdienste verliehen bzw. ausgehändigt werden. Zudem sind wir an der Prüfung von Vorschlägen für Auszeichnungen und Ehrungen anderer staatlichen Stellen beteiligt.

Zu diesem Zweck verarbeiten wir auf Grundlage von Art. 27 BayDSG personenbezogene Daten der zu ehrenden Personen (Name, Kontaktdaten, Grund der Auszeichnung etc.).

 

Woher stammen die Daten?

Die Daten erhalten wir von anderen öffentlichen oder nichtöffentlichen Stellen oder Personen oder erheben sie aus öffentlich zugänglichen Quellen (z. B. aus Zeitungen oder Veröffentlichungen im Internet). Einige Daten erheben wir auch direkt bei den zu ehrenden Personen (z. B. durch Bereitstellen eines Formulars, per E-Mail oder per Telefon).

 

Was geschieht mit den Daten?

Die Daten werden zur Prüfung von Auszeichnungsvorschlägen und zur Vorbereitung und Durchführung der jeweiligen Veranstaltungen verarbeitet.

Je nach Auszeichnung oder Ehrung kann auch eine Übermittlung an Mitglieder der Staatsregierung, Abgeordnete, kommunale Mandatsträger, Kooperationspartner und externe Dienstleister erfolgen.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit können Daten der geehrten Personen und die jeweilige Auszeichnung oder Ehrung im Internetauftritt des Landratsamtes Passau veröffentlicht und an die Medien zur Veröffentlichung übermittelt werden.

Die Daten werden gelöscht, wenn sie zur Erfüllung der Aufgaben des Landratsamtes Passau nicht mehr erforderlich sind.

 

Foto- und Videoaufnahmen, Teilnahme von Medienvertretern

Bei unseren Veranstaltungen werden Fotos und ggf. auch Videos aufgenommen, die für die Öffentlichkeitsarbeit des Landratsamtes Passau und ggf. von Mitveranstaltern verwendet werden. Bei den Veranstaltungen sind in der Regel auch Medienvertreter anwesend.

 

Ihre Rechte

Wenn Sie eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht wünschen, teilen Sie uns dies bitte mit. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist in diesem Fall allerdings dann u.U. nicht möglich.

Unabhängig davon haben Sie das Recht,

·       der Veröffentlichung Ihrer Auszeichnung oder Ehrung im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Landratsamtes Passau, und ggf. von Mitveranstaltern,

·       der Veröffentlichung von Fotos oder Videos, auf denen Sie erkennbar sind, und

·       [ggf. der Mitteilung Ihrer Auszeichnung oder Ehrung an Mitglieder der Staatsregierung, Abgeordnete und kommunale Mandatsträger zu Gratulationszwecken]

zu widersprechen. Für einen Widerspruch wenden Sie sich bitte an die einladende Stelle.

 

Weiterer Hinweis zur Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht.