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Gemeinsame Lösung für Stadt und Land

Meldung vom 15.01.2021 Landrat und Oberbürgermeister treffen Vereinbarung für touristische Tagesausflüge

Passau. Zum Montag hatte der Landkreis Passau per Allgemeinverfügung die Regelung aus der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung umgesetzt und touristische Tagesausflüge in den Landkreis Passau untersagt. „Eine zum Entscheidungszeitpunkt notwendige Maßnahme,“ wie Landrat Raimund Kneidinger sagt. Für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Passau stellte diese Maßnahme wegen der besonderen Lage inmitten des Landkreises und an der Grenze zu Österreich eine besondere Härte dar. „Unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens in der Region und zur rechtssicheren Umsetzung der Möglichkeiten aus der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung war diese Maßnahme aber unumgänglich,“ so Kneidinger.

Der Landrat hat das Gespräch mit Oberbürgermeister Jürgen Dupper gesucht und einen Vorschlag für eine Lösung gemacht. Beide haben dazu nun eine Vereinbarung getroffen, die vor allem für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Passau Erleichterungen bringt.

Die nun vereinbarte Lösung gilt ab Samstag und sieht Stadt und Landkreis Passau als gemeinsame Region. Sowohl die Stadt als auch der Landkreis Passau untersagen touristische Tagesausflüge in ihre jeweiligen Gebiete aus anderen Landkreisen und kreisfreien Städten. Innerhalb dieses gemeinsamen Gebietes gilt aber für alle gleichermaßen die 15-Kilometer-Regel.

Für Landrat Raimund Kneidinger war es wichtig, eine Lösung zu finden, die dem Infektionsgeschehen und der Lage an den Krankenhäusern gerecht wird, rechtssicher umgesetzt werden kann, gleichzeitig aber auch die Einheit von Stadt und Landkreis Passau wiederherstellt. „Es geht bei all diesen Maßnahmen letztlich um den Schutz von Gesundheit und Leben der Menschen in Stadt und Landkreis. Dazu braucht es die Solidarität und den Zusammenhalt aller. Ich bin sehr dankbar, dass wir hier als gemeinsame Region auch einen gemeinsamen Weg finden konnten,“ so der Landrat.

Auch Oberbürgermeister Jürgen Dupper zeigt sich erfreut über diese Lösung: „Ich bedanke mich bei Landrat Kneidinger für den nun gefundenen erhofften pragmatischen Weg. Auf diese Weise können wir ermöglichen, dass die Bürgerinnen und Bürger sowohl in der Stadt als auch im Landkreis ihre Freizeit im Freien genießen können. Ich freue mich sehr, dass es trotz der derzeit sehr schwierigen Situation gelungen ist, eine gemeinsame Lösung zu finden.“

Beide appellieren aber dennoch an die Bevölkerung, die Möglichkeiten nicht bis auf das Letzte auszureizen. Die Notwendigkeit von touristischen Tagesausflügen besonders an stark frequentierte Orte sollte trotzdem von allen hinterfragt werden. Ebenso sollte beispielsweise auch an Wanderwegen ein diszipliniertes Verhalten gelten.

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