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Auch in schwierigen Zeiten: Ein Haushalt, der Mut macht

Meldung vom 23.02.2021 Kreistag beschließt Haushaltsplan für 2021 – Über 20 Millionen Euro Investitionen – Signal an Wirtschaft

Passau. Mit Gesamt-Investitionen von über 20 Millionen Euro setzt der jetzt beschlossene Haushalt 2021 für den Landkreis Passau Zeichen. Der Landkreis bleibt ein Motor der Wirtschaft und kann gleichzeitig den Konsolidierungskurs der letzten Jahre fortsetzen.

Mit klarer Mehrheit (60 von 69 Stimmen) hat der Kreistag des Landkreises Passau den Haushaltsplan für 2021 beschlossen. Als Überschrift des Zahlenwerkes nannte Landrat Raimund Kneidinger „Konsolidieren und Investieren“. Der Landkreis investiert über  20 Millionen Euro und  bleibt damit auch in Pandemiezeiten auf dem hohen Investitionsniveau der letzten Jahre.

Konsolidieren heißt konkret: Auch für 2021 wurde wieder ein ausgeglichener Haushalt aufgestellt, die Finanzierung der Investitionen erfolgt ohne Netto-Neuverschuldung und die Situation der kreisangehöriger Gemeinden wird berücksichtigt, denn: Es bleibt unverändert bei der Kreisumlage von 41,5. Damit verzichtet der Landkreis wie 2020 auf eine Erhöhung, die Kreisumlage, diese bleibt damit die niedrigste in Niederbayern (Niederbayern-Schnitt liegt bei 45,3).

Investieren heißt konkret: 20,2 Millionen Euro als „echte Wirtschaftsförderung“, wie es der Landrat nennt. Als Beispiele führt er den Schwerpunkt Schulen auf (z.B. Sanierung Gymnasium Untergriesbach mit 5 Millionen Euro, Digitalisierung 1,8 Millionen Euro) und den Schwerpunkt Gesundheit (u.a. Krankenhaus-Zuschuss 3 Millionen Euro) an.

Als große Herausforderung waren eine Mehrbelastung des Haushaltes u.a. durch Bezirksumlage/Schlüsselzuweisung (plus 4,3 Millionen Euro) und Verwaltung/Personal (plus 8,2 Millionen, davon allein Sozialhilfe/Jugendhilfe plus 3,4 Millionen Euro) aufzufangen.

Als „wichtig und richtig“ bezeichnet der Landrat das Engagement des Landkreises u.a. in den Bereichen ÖPNV (Zuschuss Landkreis 4,4 Millionen Euro), Schulen (15,5 Millionen) Jugendhilfe (höchster Zuschuss mit 17,4 Millionen) und Soziales und Senioren (Zuschuss 7,8 Millionen Euro).

Landrat Raimund Kneidinger dankte den Kreistagskollegen für die sachliche Diskussion, der Verwaltung für die Haushaltsaufstellung und besonders dem neuen Kreiskämmerer Arnold Huber für die umfassende Informationsarbeit in den Kreisgremien.

Die Aufstellung des Haushalts 2021 erfolgte in schwieriger Situation, das ein Ausblick auf die kommenden Jahre  sehr schwierig ist. Kneidinger: „Die Kommunale Familie steht vor größter Herausforderung der letzten Jahrzehnte.“ Die Gewerbesteuerausfälle werden entscheidend sein, ein Ausgleich durch Staat ist wie 2020 „zwingend nötig“. Das Fazit des Landrats für den Haushalt 2021: „ Er ist solide, optimistisch und macht Mut für die Zukunft – und das in diesen Zeiten!“

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